Öffentliche Erklärung zu den Vorwürfen des Bündnis gegen Rassismus

Wir möchten in aller Kürze dazu beitragen, die Vorwürfe vom Bündnis gegen Rassismus gegen uns einzuordnen.

Im Juni haben wir verschiedene Gruppen zu einem Treffen eingeladen, mit der Idee zum Ende des NSU-Prozesses am Tag X2 eine Demo in Berlin zu organisieren – für all jene, die nicht nach München fahren können. Das Bündnis gegen Rassismus haben wir nicht eingeladen, weil für uns eine Zusammenarbeit mit Gruppen, die ein dezidiert ‘antizionistisches Selbstverständnis’ öffentlich vertreten wie das Bündnis gegen Rassismus es tut, nicht in Frage kommt. Diese Nichteinladung wurde mit den Gruppen in dem Demo-Orgakreis diskutiert und von vielen kritisiert. Einige Gruppen fanden eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis gegen Rassismus unproblematisch und sinnvoll – andere wollten gerne in den Diskurs treten und sprachen sich u.a. deshalb für eine Zusammenarbeit aus.

Von den anwesenden Gruppen und Personen wurde gemeinsam entschieden, eine E-Mail an das Bündnis gegen Rassismus zu verfassen mit der Bitte, sich zu den von Demob kritisierten Punkten zu positionieren. Diese Email wurde von verschiedenen Gruppen entworfen, von Demob überarbeitet und schließlich versandt – aufgrund von Zeitdruck konnte diese Mail nicht detailliert auf einem Plenum abgestimmt werden. Die Antwort des Bündnis gegen Rassismus bestand lediglich in dem bekannten öffentlich geposteten Statement.

Untenstehend die Email, die wir an das Bündnis gegen Rassismus versandt hatten. Den Text des Bündnis gegen Rassismus haben wir zur Dokumentation ebenfalls gespiegelt. Er findet sich hier.

Hallo Bündnis gegen Rassismus,

Ihr organisiert ja unter anderem mit der IL die Mobilisierung zum Tag X2 nach München. Wie Ihr sicher wisst, gibt es ein zweites Bündnis, das sich auf die Planung einer Demo zum Tag X2 in Berlin konzentriert. Wir schreiben hier als Vertreter*innen dieses zweiten Bündnis.

Bevor wir zu unserem eigentlichen Anliegen kommen, vorweg die Information, dass wir mit der Berliner Demo auf keinen Fall eine Konkurrenzveranstaltung organisieren, sondern auch in unserem Aufruf die Mobilisierung nach München priorisieren werden. Die Berlin-Demo wollen wir ganz klar nur für diejenigen machen, die nicht nach München fahren können. Wir wollen die Mobilisierung nach München also nach allen Kräften unterstützen.

Nun zum Grund dieser Email: Wie Ihr bereits gemerkt habt, haben wir Euch als Bündnis gegen Rassismus bislang nicht zu den zwei Bündnis-Treffen die es bereits gab, eingeladen. Wir schätzen Eure Arbeit zu und gegen Rassismus, besonders euer Engagement zum NSU-Komplex als die restliche Berliner Linke dieses Thema noch nicht wahrgenommen hat.

Doch wir sind sehr irritiert von Euren Äußerungen (in Form von Pressemitteilungen) in Bezug auf den Refugee Club Impulse, in denen Ihr etwa die Hizbollah-Nähe der beiden Leiterinnen, Nadia Grassmann und Maryam Grassmann, und die Tatsache, dass beide seit Jahren aktiv am antisemitischen Quds-Marsch beteiligt sind, als deren Privatsache abtut. Dass Ihr zudem mit Ahmed Shah zusammenarbeitet, der ebenfalls immer wieder durch antisemitische und Hizbollah-verharmlosende Äußerungen auffällt, sorgt für weitere Irritationen.

Für uns ergibt sich aus dem Kampf gegen Rassismus zwangsläufig auch ein Kampf gegen Antisemitismus und deshalb können wir diese Äußerungen und Aktivitäten so nicht nachvollziehen. Daher würden wir uns freuen, wenn ihr uns erklären könnt, wie ihr diesbezüglich verstanden werden möchtet.

Schöne Grüße

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