Fuck you very much Bautzen

Abstimmungsergebnis Kaltort 2016

Als Folge des Rankings haben wir einen Aufruf, insbesondere Bautzen und all die anderen deutschen Gemeinschaften im Auge zu behalten und in den Rücken zu fallen verfasst. Ihr findet ihn hier. Diesen haben wir neben Urkunde und Pokal auch an die Bautzener Stadtverwaltung geschickt und davon ein Video gefertigt. Ihr findet es aufgrund von Facebook-Generve auf vimeo: https://vimeo.com/198567541

oder im Twitter-Account von www.irgendwoindeutschland.org

All Ortsbeschreibungen haben wir nun zum nachlesen auch auf den Blog gestellt. Ihr findet sie hier.

Bautzen ist der Kaltort 2016

Logo des Kaltort Rankings 2016

Mit großer Mehrheit hat es die Stadt Bautzen geschafft, sich in einer prominenten Liste von Orten mit rassistischen Exzessen, als übelste aller Nominierten durchzusetzen. Die große Mehrheit der Abstimmenden war sich sicher, in Bautzen die abschreckendste Vereinigung aus attackierenden Nazis, unterstützenden wie schweigenden Bürger_innen, vertuschender Polizei und Politik gefunden zu haben. Der Name Bautzen ist Inbegriff der sächsischen Verhältnisse im Land der über 1.800 Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Bautzen erinnert uns nicht an Senfmuseum, Haupt- oder Weihnachtsmarkt. Wir denken an Husarenhof, Beifall klatschende Bürger_innen, Kornmarkt, Menschenjagden, Hausverbote für Geflüchtete und sachliche Gespräche zwischen Politiker_innen und den Anführer_innen der Nazi-Meute.

Bautzen ist, wenn die Nazis machen können, wie sie wollen. Wenn Sorb_innen und Geflüchtete zu Gejagten werden, wenn Menschen, die sich mit ihnen solidarisieren, ebenfalls zum Ziel erklärt werden. Nach der andauernden Hatz auf Geflüchtete, souverän geahndet durch eine Ausgangssperre für die Betroffenen, mehren sich die gezielten Überfälle auch auf Linke. Der letzte Angriff auf 5 Personen vor der Silvesternacht wurde von der Polizei als „Auseinandersetzung zwischen Jugendlichen“ verklärt. Ein Kieferbruch und Schädelprellungen zählen in klassisch sächsischer Verharmlosung nazistischer Attacken als „leichte Verletzungen“. Der Unwillen der Polizei, sich dem Mob bei seinem Streben nach Hegemonie auf der Straße in den Weg zu stellen, ist greifbar.

Die Gewalttäter_innen handeln nicht alleine. Sie benötigen Unterstützung um den Mut zu fassen, ihre Wünsche auch auszuführen. Die gibt es aus der gut organisierten Naziszene, von der Bevölkerung, die bei der letzten Wahl mit 25% für AFD und NPD stimmte und beim Brandanschlag auf die geplante Geflüchtetenunterkunft im Husarenhof jubelte. Ganz im Stile der 90er gibt es kein Pogrom ohne Lichterkette. Seitdem der Schein erloschen ist, kann wieder zum rassistischen Normalzustand übergegangen werden.

Dafür erhaltet ihr diesen Pokal, die Auszeichnung zum Kaltort 2016. Das ist kein harmloses Symbol, er ist eine unangenehme und bleibende Erinnerung an die zahlreichen Angriffe auf Geflüchtete, auf Linke und den rassistischen und völkischen Normalzustand im Jahr 2016. Wir lassen diese Angriffe nicht in Vergessenheit geraten und rufen dazu auf, dass Bautzen und seine rassistische Bevölkerung im Fokus bleiben und die Konsequenzen ihres Handelns auch zu spüren bekommen.

Unsere Solidarität gilt all jenen, die mit der Zielscheibe auf dem Rücken in Bautzen leben müssen oder sich dazu entschieden haben, trotz allem dort weiter widerständig zu sein. Unser antifaschistischer Widerstand gilt Bautzen und seiner Bevölkerung.

Bautzen, Du mieses Stück Deutschland!

Ihr findet alle Beiträge zum Kaltort Ranking 2016 hier.

Zudem haben wir diesen Text nebst Pokal und Urkunde auch an die Stadtverwaltung Bautzen gesandt. Dazu gibt es hier dieses Video.

Löbau

Löbau Kaltort 2016

Ort: Löbau
Bevölkerung: 15.353 Einwohner_innen
Selbstbezeichnung: Gründungs- und Konventort für den 1346 gegründeten Sechsstädtebund; Ausrichter der 6. Sächsischen Landesgartenschau 2012, des Sächsischen Landeserntedankfestes 2015 und des Tags der Sachsen 2017

Nominiert, weil:
Löbau spiegelt den alltäglichen, rassistischen Ausnahmezustand wider.
„Handwerk und Kultur“ seien mit dem Ort eng verflochten, wird auf der Homepage behauptet.Ob damit die Kontinuität von rechten Übergriffen gemeint ist?
Diese finden nicht nur im Zusammenhang mit Demonstrationen statt, wie im September diesen Jahres, als Nazis unter dem Motto „Nation statt Integration“ auf die Strasse mobilisierten. Auch das örtliche Stadtfest bietet den rechten Schlägern immer wieder die Möglichkeit Menschen durch die Strassen zu hetzten und brutal zusammenzuschlagen, wie im Jahre 1999 und 2006.
Die Gewalt nimmt allerdings noch weitreichendere Dimensionen an:
eine Unterkunft für Geflüchtete, in der zu der Zeit 300 Menschen untergebracht waren, wurde im Februar mit Molotowcocktails angegriffen.
Wenn Geflüchtete die Unterkunft verlassen, werden sie gejagt, angegriffen und brutal misshandelt. Parteibüros werden angegangen, Räume engagierter Vereine aufgebrochen und neben Zerstörungen auch verbotene Symbole hinterlassen. Vor dem Klub Klinik wurde Anfang Februar von einer Gruppe Nazis gegen das Tor getreten und „Sieg Heil“ gebrüllt. Die dazugerufenen Polizei beobachtet dies, fiel aber nicht durch erhöhte Aufmerksamkeit, Aktivität oder auch Handlungsfähigkeit auf, sowas…

Es liegt natürlich der Gedanke nahe, dass dies alarmierende Zustände seien und nur viel mit Glück noch keine Person mit dem Leben bezahlen musste.
Aber wir wissen ja, wie die Geschichte dann weitergeht, weil Löbau eben für den rassistischen Normalzustand steht:
Der Bürgermeister Buchholz (CDU, seit 2001 im Amt) möchte lieber ganz in Ruhe über Pro und Contra abwägen. Was gibt es denn da abzuwägen? Was steht denn bei hundertfachem versuchten Mord auf der „Pro-Seite“?
Erfahrungswerte zeigen, dass es weniger um den Prozess des Abwägens geht, was schon katastrophal genug wäre, sondern viel mehr um das wegschauen, nicht handeln, sich nicht positionieren müssen.
Seit Anfang April hat nun auch die AFD ein Bürgerbüro eröffnet. Wer nun in seinen „Ängsten und Sorgen“ noch ernster genommen wird, ist damit auch klar. Nun kann sich die Volksgemeinschaft einmal mehr auskotzen.

FAZIT:
Löbau mit seiner sanierten Innenstadt gibt sich gerne als Gastgeber für allerlei Festivitäten. Aber das Stadtfest ist eher ein Jagdgrund für Nazi-Mobs und die Polizei schaut gerne weg, der seit 15 Jahren amtierende Bürgermeister findet keine klaren Worte bei einem rassistischen Mordanschlag. Wer in Löbau nicht eingeladen ist, wird schnell deutlich: Linke und alle, die im rassistischen Weltbild nicht als Deutsche gelten. Damit ist Löbau leider nicht allein, aber dennoch ein sehr würdiger Kandidat für die Wahl zum # Kaltort des Jahres 2016.

Berlin

Berlin Kaltort 2016

Ort: Berlin
Bevölkerung: ca. 3,5 Millionen Einwohner*innen
Selbstbezeichnung: „Bärlin“, „Stadt der Vielfalt“

Nominiert weil:
Berlin – die Stadt der unbegrenzten Möglichkeiten, ein Paradis für alle, die sich täglich neu erfinden wollen, oder? Sicherlich ist Berlin für viele Menschen einer der netteren Orte in #Kaltland. Doch auch Berlin ist in Deutschland und oft für mehr Leute als im ersten Moment sichtbar ein kalter Ort. Damit die zahlreichen rassistischen Angriffe, die es auch dort gab, nicht untergehen, an dieser Stelle eine Auswahl: Der Chronik der Amadeu Antonio Stiftung folgend gab es in Berlin in diesem Jahr insgesamt 82 Angriffe auf Unterkünfte für Geflüchtete und Einzelpersonen, ein Schwerpunkt dieser Angriffe war Marzahn-Hellersdorf. Über den Zaun der Unterkunft am Glambecker Ring haben in der Nacht zum 18.08. Unbekannte einen Schweinekopf geworfen. Daran befestigt war laut Polizei ein Zettel mit der Aufschrift „Ganz Marzahn hasst euch Schmarotzer“. Doch Marzahn ist nicht der einzige Dreckskiez – Am 8.8.2016 gab es einen versuchten Brandanschlag auf eine Unterkunft in Adlershof, es wurde Pyrotechnik durch ein geöffnetes Fenster geworfen. Zum Zeitpunkt der Tat befand sich ein 17-jähriger Bewohner in dem Raum, der zum Glück unverletzt blieb. Auch die ach so verängstigten „besorgten Bürger*innen“ der Stadt sind in diesem Jahr weiter aktiv gewesen, beispielsweise in Altglienicke. Sie bedienten sich unterschiedlicher Aktionsformen, um ihren Protest gegen eine geplante Unterkunft für Geflüchtete auszudrücken, u.a. regelmäßig stattfindende Demonstrationen seit Mai 2016, einer Eilklage gegen die Unterkunft oder auch eine versuchte Brandstiftung. Unterstützt wurde das Ganze von der CDU Angeordneten Katrin Vogel und zeigt deutlich: Diese Ängste sind Rassismus!
In Berlin konnte sich in diesem Jahr eine rassistisch-völkische Bewegung weiter etablieren. Die AfD schaffte den Einzug ins Abgeordnetenhaus und kann damit als parlamentarischer Arm des Mobs wirken. Außerdem gab es mehrere Demos unter dem Titel „Merkel muss weg“, zum ersten Mal am 12. März mit der Zahl von ca. 2500 Teilnehmer*innen. Hinter dem Label „Wir für Berlin & Wir für Deutschland“ verbirgt sich ein Spektrum unterschiedlicher neonazistischer, rassistischer Gruppen, u.a. Bärgida, Neonazi Kameradschaften und die „Identitäre Bewegung“. Die „Identitäre Bewegung“, die bisher eher durch ihre Aktivitäten im Netz bekannt war, trat zunehmend offen in Erscheinung, u.a. in Form einer Transparent-Aktion am Brandenburger Tor am 27.08.2016 oder auch der Besetzung der CDU Zentrale am 21.12. in Reaktion auf den Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt.
In ganz Berlin sind also Nazis und Rassist*innen aktiv – nicht nur in Randbezirken. In den letzten Wochen kam es nun auch in Nord-Neukölln zu mehreren Angriffen auf linke Orte, u.a. das Kfetisch und Wohnung von Einzelpersonen.

Fazit: Berlin gibt sich nach außen weltoffen und antirassistisch, die unzähligen Beispiele von Angriffen zeigen jedoch eine andere Realität und offenbaren einen rassistischen Alltag auch hier. Antifaschistischer Widerstand ist und bleibt Handarbeit – in Marzahn, Neukölln und all den anderen Kiezen!

Südthüringen

Südthüringen Kaltort 2016

Ort/Region: Südthüringen
Einwohnerzahl: 2,2 Mio (Thüringen)
Bezeichnungen: Grünes Herz Deutschlands

Nominiert weil:

Keine Stadt aber eine kalte Region. Seit Jahren gibt es in Südthüringen eine Neonaziszene, die bundesweit für Schlagzeilen sorgt. Im Sommer 2016 fand im südthüringichen Hildburghausen ein öffentliches rechtes Musikfestival mit 5.000 Neonazis statt. Und dies mit freudiger Unterstützung der lokalen Ordnungsbehörden, die es den braunen Horden gestattete, die Region komplett in eine „national befreite Zone“ zu verwandeln. Ganz zu schweigen von den zahlreichen Konzerten in Kirchheim und Kloster Veßra, welche fast im Wochenrhythmus stattfinden und der rechten Szene Unmengen an Geldern in die Kassen spült. Seit Beginn des
Jahres 2016 wurden etwa 18 rechte Konzerte in Südthüringen bekannt. Der „Romantische Fachwerkhof“ in Kirchheim dient jedoch nicht nur als Ort für Konzerte. Hier fanden bereits Bundesparteitage sämtlicher Neonaziparteien wie der NPD oder dem „Dritten Weg“ statt. Im Gasthaus „Zum Goldenen Löwen“, welche von Tommy Frenck betrieben wird, finden
neben den Konzerten regelmäßige RAC- und Liedermacherabende, Schulungsveranstaltungen statt. Auch der rechte Versandhandel „Druck 18“ befindet sich hier und versorgt Neonazis bundesweit mit rechten Klamotten und teilweise Waffen.
Des Weiteren kommen aus Südthüringen 8 der 14 mutmaßlichen
Ballstädtschläger, die sich aktuell vor Gericht verantworten müssen. Im Februar 2014 überfielen zahlreiche Neonazis eine Kirmesveranstaltung in Ballstädt bei Gotha und verletzten mehrere Menschen zum Teil schwer.

vielen Dank an die Genoss_innen der Antifagruppen Südthüringen (AGST)

Clausnitz

Clausnitz Kaltort 2016

Clausnitz
Bevölkerung: 870
Selbstbezeichnung: Stadt der alten Bergleute

Nominiert weil:
In Clausnitz kam es am Abend des 18. Februar diesen Jahres zu massiven Ausschreitungen gegen ankommende Geflüchtete, die in dem beschaulichen Örtchen im Osterzgebirge einziehen sollten. Ein Bus mit 15 Geflüchteten wurde von einem in Laufe des Abends auf 100 Leute ansteigenden Mob blockiert und rassistisch attackiert. Die stolzen Nachkommen der „alten Bergleute“ – zur genaueren Gründungsgeschichte von Clausnitz fehlen bedauerlicherweise jegliche Quellen – fuhren mit einem Traktor, einem Autor und einem Lkw vor der geplanten neuen Unterkunft auf und blockierten so den Eingang zum Stollen, äh zu den Gebäuden. Die wenigen anwesenden Polizist_innen versuchten die Meute zu beruhigen, drohten gar mit Räumung der Fahrzeuge. Nachdem Trecker&Co. umgeparkt wurden, lotste die Polizei den Bus, in dem noch immer die Geflüchteten festsaßen, durch ein Spalier von Rassist_innen, die durch „Wir sind das Volk“-Gegröle keinen Zweifel daran ließen, dass ihre neuen Nachbar_innen nicht Teil ihrer imaginierten Volksgemeinschaft werden würden.
Angesichts des Hasses, der ihnen entgegen schlug ist es wenig verwunderlich, dass die Menschen im Bus wenig Begeisterung zeigten, auszusteigen – im Gegenteil. Ein Junge zeigte einen Fuckfinger nach draußen, was wiederum die Polizei dazu veranlasste, ihn gewaltsam aus dem Bus in die Unterkunft zu zerren – alles unter Beifallsklatschen der sich siegessicher gebärdenden Clausnitzer_innen. Im weiteren Verlauf wurden noch weitere Leute unter Zwang aus dem Bus in die Unterkunft genötigt, ein inakzeptables Vorgehen, das die Polizei später damit rechtfertigte, die Geflüchteten hätten eine Mitschuld an der Eskalation der Lage getragen, da sie die umstehende Menge „provoziert“ hätten. Welch Hohn! Reichte doch die bloße Ankündigung, einige wenige Geflüchtete sollten von nun an in Clausnitz leben, um den Ausbruch des rassistischen Mobs zu „provozieren“ und zu Blockaden nebst Hasstiraden auf die Straße zu bringen. Der Leiter der Unterkunft, Mitglied der örtlichen AfD, wurde „zu seinem eigenen Schutz“, wie es heißt, nach den „Vorfällen“ vorsichtshalber versetzt worden. Sein Bruder hatte tatkräftig gegen die Neuankömmlinge mit gewütet, gefüttert wurde der Rassismus der Clausnitzer_innen durch ihren Bürgermeister, der überhaupt erst die Informationen über die genaue Ankunft des Busses an „sein Volk“ heraus gab.
Dass sich die neuen Anwohner_innen der Unterkunft in Clausnitz nur sehr ungern ins Dorf wagen ist nur zu verständlich und macht abermals deutlich, dass eine Unterbringung von Geflüchteten in den rassistischen Hochburgen #Kaltlands eine nicht in Kauf zunehmende Zumutung ist! Es fällt also schwer zu glauben, dass, wie in einem jüngeren Artikel der Taz berichtet, heute alles friedefreudeeierkuchen ist in der Dorfgemeinschaft von Clausnitz. Niemand, auch die Betroffenen, würden mehr von der „Schande“ wissen wollen, einer der Nachbarn der noch immer in Clausnitz lebenden Geflüchteten repariert sogar ganz freundschaftlich die Fahrräder der Kidz; seine Motivation: „Das könnte Clausnitz gerade noch brauchen, wenn hier ein Kind zu Schaden käme!“ Na dann…

Fazit:
Auch wenn es seit der Blockade mit Pogromstimmung im Februar 2016 ruhig geworden ist um Clausnitz, hat dieses Dorf und seine Dorfgemeinschaft einen Platz im Ranking der kältesten Orte in Kaltland verdient. Das Zusammenwirken von rassistischer Bevölkerung und ebenso rassistischer Polizei, die anschließenden Verharmlosungen und Schuldzuweisungen an die Betroffenen ist an Widerlichkeit kaum zu übertreffen! Clausnitzer_innen evakuieren, Flüchtlinge bleiben!

Dresden

Dresden Kaltort 2016

Ort: Dresden
Bevölkerung: 545.000 Einwohner*innen
Selbstbezeichnung: „Elbflorenz“, Opferstadt und „Dresden. Neues entdecken“

Nominiert weil:
Vielleicht haben einige von euch Dresden schon im #Kaltort-Ranking vermisst. Das Marketing der Stadt bringt es auf den Punkt: „Dresden. Neues entdecken“. Hinter den barocken Fassaden und einem seit Jahrzehnten gepflegten Opfermythos kommt das Übel zum Vorschein – Dresden ist spätestens seit der Etablierung von Pegida im Jahr 2014 für seine Neuheiten international bekannt. Die Stadt war jahrelang der Ort der europaweit größten Nazi-Demonstrationen und ist noch immer ein Sammelbecken von Nazis und Rassit*innen. Pegida, unterstützt durch den Querfront-Promi Elsässer oder auch Geert Wilders, bringt noch immer in regelmäßigen Abständen mehrere tausend Menschen auf die Straße. Diese werden begleitet von Angriffen auf Nicht-Weiße, Linke und Journalist*innen, hinzu kommen unzählige Angriffe auf Unterkünfte für Geflüchtete und Einzelpersonen.
Dresden als Hauptstadt ist ein Inbegriff der sächsischen Verhältnisse und war auch 2016 noch immer ein Peak der rassistisch-völkischen Mobilisierungen in #Kaltland. Hier eine kleine Auswahl der Ereignisse: Bereits im vergangenen Jahr formierte sich in Dresden Laubegast der Mob um gegen eine geplante Unterkunft für Geflüchtete im Hotel „Prinz Eugen“ mobil zu machen, u.a. mit Blockaden und einem Fackelmarsch. Die Mobilisierungen hielten auch in diesem Jahr an, so haben im Mai Rassist*innen versucht das noch leerstehende Gebäude unter Wasser zu setzen. Sie verschlossen mehrere Waschbecken und öffneten die Wasserhähne. Am Tag des Einzugs der ersten Geflüchteten Anfang Juni wurden diese vom Mob rassistisch beleidigt und bepöbelt. Im August wurden vier Geflüchtete am Rande des Elbhangfestes zusammengeschlagen und schwer verletzt. Bei den Tätern handelte es sich um Hooligans von Dynamo Dresden. In sächsischer Manier berichtete die Polizei zunächst von einem „Streit unter Nordafrikanern“ und einem Vorfall „typisch für Volksfeste dieser Art“. Anlässlich des „Tags der deutschen Einheit“, der am 03.10.2016 in Dresden begangen wurde, brachte eine Pegida-Demo im Sinne des nationalen Widerstands ca. 4800 Personen auf die Straße, begleitet von „Wir sind das Volk“, “Volksverräter”, “Haut ab” und “Merkel muss weg” – Rufen . Bereits im Vorfeld des Events gab es einen Sprengstoffanschlag auf eine Moschee in Dresden und das Kongresszentrum, der vermutlich durch einen Pegida-Anhänger verübt wurde. Um die Qualität von Dresden als #Kaltort weiter aufzuzeigen, reichen auch die Verweise auf die Orte in der unmittelbaren Umgebung, wobei hier nur Freital und Heidenau genannt werden sollen.

Fazit:
Dresden hat eine lange Tradition in der Pflege eines Opfermythos wie auch in der Kriminalisierung von linken und antifaschistischem Widerstand vorzuweisen. Mit Pegida hat sich Dresden außerdem zu einem Zentrum der rassistisch-völkischen Bewegung entwickelt, eingebettet in einen jahrelang etablierten Rassismus durch Politik und Justiz.

Weitere Infos: https://www.addn.me/tag/pegida/